1 Präambel - Geltungsbereich AGB
(1) Das Angebot FunParade.tv ist ein Angebot der Agentur TeleBest, CH-4058 Basel. FunParade.tv stellt ihre Webseiten auf Grundlage
dieser Nutzungsbedingungen (AGB) zur Verfügung. Mit der Registrierung oder der Nutzung der Online-Dienste erklären Sie sich
mit der Geltung der AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste
nicht nutzen. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz "AGB" genannt) beinhalten die grundlegenden Regeln, unter
denen die von der Agentur TeleBest, Riehenstrasse 64, CH-4058 Basel bereitgestellten Dienste genutzt werden können.
(Im Folgenden FunParade.tv genannt).
2 Registrierung
(1) Die Nutzung der Dienste von FunParade.tv ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen
natürlichen Personen gestattet.
(2) Durch die kostenlose Registrierung wird ein Nutzer Mitglied bei FunParade.tv. Es ist nur eine Mitgliedschaft je Person nach §2 (1)
gestattet. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder eine Mitgliedschaft. Der Nutzername kann unter Berücksichtigung der
gesetzlichen Vorschriften, der AGB und des guten Geschmacks frei gewählt werden. behält FunParade.tv sich jedoch das Recht vor,
Nutzernamen zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen.
(3) Das Mitglied haftet allein für die Nutzung des Passworts oder Benutzernamen durch Dritte oder für Handlungen oder
Erklärungen, die über sein persönliches Konto erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht
geschieht oder nicht. Es stellt FunParade.tv gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang frei. Hat ein Mitglied Grund zu der Annahme,
dass eine andere Person seine Logins bzw. Passwörter oder sein Konto verwendet, muss es FunParade.tv unverzüglich davon in Kenntnis
setzen.
(4) FunParade.tv hat das Recht, die Mitgliedschaft ohne Nennung von Gründen, insbesondere jedoch bei mutmaßlich falschen Angaben,
mutmaßlichem oder erkennbarem Missbrauch, Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste von
FunParade.tv oder sonstigen Verstößen jederzeit ohne vorherige Ankündigung oder Ermahnung zurückzunehmen.
(5) Jeder Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft mit Wirkung für die Zukunft beenden.
3 Nutzung von Diensten
(1) Die Internet-Dienste von FunParade.tv können VideoUploads, Verlinkung von Videos, Email-Service, SMS-Service, Chats, Foren, persönliche Homepages, Communities, Fotoalben und / oder andere Nachrichten- und Kommunikationseinrichtungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern beinhalten.
(2) Jedes Mitglied ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für jede Form von Adress- und / oder Kontaktdaten.
(3) Im Falle einer Weiterempfehlung der Webseite an Freunde oder bei der Nutzung des Weiterleitungs-Dienstes verpflichtet sich das Mitglied, bevor es die persönlichen Daten dieser Freunde an FunParade.tv weitergibt, von diesen die ausdrückliche Zustimmung für die Verarbeitung dieser Daten durch FunParade.tv einzuholen. Die übermittelten Daten werden ausschließlich für die Kontaktaufnahme oder für die Durchführung des Dienstes mit dem Interessenten verwendet.
(4) Im Rahmen der Nutzung der Dienste verpflichtet sich das Mitglied, folgende Regeln zu beachten und einzuhalten:
- a) Die geltenden Gesetze einzuhalten und die Rechte Dritter zu beachten.
- b) Die Dienste von FunParade.tv nicht für gewerbliche oder berufliche Zwecke (Werbung, Veranstaltungshinweise oder Ähnlichem)
zu nutzen.
- c) Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Form zu verbreiten, welche nicht der Wahrheit entsprechen, zu veröffentlichen,
bearbeiten oder darauf hinzuweisen.
- d) Keine Äußerungen oder Inhalte egal welcher Form zu verbreiten, die gegen die Rechte Dritter verstossen oder die ihrem Charakter
nach diffamierend, inhaltlich falsch, beleidigend, obszön, gotteslästerlich, gewaltverherrlichend, gewaltanstiftend, anstößig, sexuell ausgerichtet, bedrohend, belästigend oder rassistisch sind. Entsprechende Verweise auf Angebote Dritter ("Links") sind ebenfalls untersagt.
- e) Keine Inhalte übermitteln, uploaden, downloaden oder sonstig verwenden, die Bilder, Fotografien, Software oder anderes Material
enthalten, durch deren Verwendung Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzt werden.
(5) FunParade.tv ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen. FunParade.tv behält sich jedoch das Recht vor,
an den Kommunikationsdienst gesendetes Material zu prüfen und ggf. ohne Angaben von Gründen, zu entfernen.
(6) FunParade.tv behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung der Dienste auch ohne Angabe von Gründen bzw.
Benachrichtigung der Nutzer vor.
4 Inhalte
(1) Für den Zweck der Verbreitung auf der Website von FunParade.tv wird FunParade.tv eine Nutzungslizenz für die geistigen
Eigentumsrechte, die mit den von den Mitgliedern zur Verfügung gestellten Inhalten verknüpft sind, gewährt.
(2) Diese Lizenz gibt FunParade.tv das Recht, die das Mitglied betreffenden Inhalte (Informationen, Bilder, Beschreibung, Suchkriterien
usw.) ganz oder teilweise in den Diensten von FunParade.tv (auf der Website von FunParade.tv, per Email) und / oder in den Newslettern von
FunParade.tv zu vervielfältigen und zu veröffentlichen. Dies schließt auch die Redaktion, Übersetzung, und Digitalisierung ein. Neben den genannten gilt dies auch für Verbreitungsmittel aus dem Bereich Computertechnik wie E-Mail, SMS und Internet. Das Kopieren, Vervielfältigen oder eine andere Nutzung der sich auf andere Mitglieder beziehenden Inhalte außer zu ausschließlich persönlichen und privaten Zwecken ist dem Mitglied untersagt. Das Mitglied ermächtigt FunParade.tv ausdrücklich, die besagten Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
(3) Die in Ziffer 4.1 und 4.2 eingeräumten Lizenzen für Inhalte enden zu dem Zeitpunkt, in welchem Sie diese Inhalte
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5 Rechte und Pflichten von FunParade.tv
(1) FunParade.tv hat das Recht, die Dienste jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw.
teilweise oder ganz einzustellen.
(2) FunParade.tv hat das Recht, Nutzer jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung der
Dienste auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern.
(3) FunParade.tv haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem Nutzer über FunParade.tv von Dritten angeboten
werden. FunParade.tv kontrolliert etwaige daraus erfolgende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Nutzer abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter.
(4) FunParade.tv ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf
Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu
ändern oder zu löschen.
6 Haftung von FunParade.tv
(1) Die Informationen, Software Produkte und Dienste von FunParade.tv können Irrtümer und Fehler aufweisen. Ratschläge
und Informationen welche über die Webseiten von FunParade.tv kommuniziert werden, dürfen nicht für persönliche, rechtliche, finanzielle oder medizinische Entscheidungen herangezogen werden.
(2) Ein Anspruch auf Verfügbarkeit des Angebotes besteht nicht und zu keinem Zeitpunkt.
(3) FunParade.tv haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch
einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank von FunParade.tv).
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von diesen missbraucht werden.
(5) FunParade.tv haftet nicht für die Genauigkeit oder Ungenauigkeit der von den anderen Mitgliedern, Besuchern der Website und/oder
dem Mitglied selbst bereitgestellten Informationen und Inhalte und deren Folgen. Außerdem haftet FunParade.tv nicht für die von einem
Mitglied verbreiteten Inhalte, die gegen die Rechte eines oder mehrerer anderer Mitglieder oder Dritter verstoßen.
(6) Eine Haftung von FunParade.tv und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und/oder ihren gesetzlichen Vertretern für Sachschäden, Vermögensschäden, mittelbare Schäden- insbesondere Mangelfolgeschäden- sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
(7) Die obigen Haftungsausschlussklauseln gelten nicht, soweit die Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von FunParade.tv und/oder ihren Erfüllungsgehilfen entstanden sind sowie bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung allerdings auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
(8) Die Ziffern 6.1 bis 6.8 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus der Nutzung der
FunParade.tv -Webseite resultieren.
7 Rechte und Pflichten der Nutzer
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, die geltenden Gesetze und die AGB einzuhalten, sowie die Rechte Dritter zu beachten.
(2) Der Nutzer versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich,
FunParade.tv unverzüglich über Änderungen dieser Angaben zu unterrichten.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zuhalten. FunParade.tv hat keinerlei Möglichkeit zu erkennen ob es sich um
das Mitglied selbst oder einem Dritten bei korrekter Eingabe von Benutzername und Passwort handelt. Hat ein Mitglied Grund zu der Annahme,
dass eine andere Person seine Logins bzw. Passwörter oder sein Konto verwendet, muss es FunParade.tv unverzüglich davon in
Kenntnis setzen.
(4) Der Nutzer versichert, die Dienste von FunParade.tv nicht für gewerbliche oder berufliche Zwecke (Werbung, Veranstaltungshinweise oder Ähnlichem) zu nutzen.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich keine Daten in das System einzubringen, die Computerviren enthalten. Hierfür wird der Nutzer durch
geeignete und ständig aktualisierte Virenschutzsoftware Sorge tragen.
8 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem Mitglied ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in
Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt das Mitglied in Kauf.
9 Haftung des Nutzers
(1) Der Nutzer haftet für alle Verstöße gegen die AGB oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden
Forderungen.
(2) Das Mitglied haftet allein für die Nutzung des Passworts oder Benutzernamen durch Dritte oder für Handlungen oder
Erklärungen, die über sein persönliches Konto erfolgen, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht
geschieht oder nicht. Es stellt FunParade.tv gegen alle Ansprüche in diesem Zusammenhang frei.
(3) Sollte FunParade.tv aufgrund eines Verstoßes durch ein Mitglied gegen die Verpflichtungen, die sich aus den gesetzlichen Vorschriften
oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, haftbar gemacht werden, verpflichtet sich das Mitglied, FunParade.tv gegen
alle sich hieraus ergebenden rechtlichen Folgen freizustellen. Diese Freistellung umfasst dabei ggf. zu leistende Bußgelder und
Schadenersatz sowie die Anwalts- und Gerichtskosten, die FunParade.tv auferlegt werden könnten. Dies gilt insbesondere für
Ansprüchen wegen Verletzung von Urheberrechten Dritter.
10 Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen
Informationen durch FunParade.tv einverstanden.
(2) FunParade.tv speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch
Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine
persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) FunParade.tv speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern
einen besseren Service bieten zu können.
(4) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von FunParade.tv zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe
eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der
Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.
(5) Die Informationen auf der Seite " Profil" können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein
Einverständnis. Der Nutzer entscheidet selbst, welche Informationen er auf diesen Seiten einträgt.
(6) Der Nutzer erklärt, dass er die Rechte an den von ihm verlinkten und verwendeten Videos bzw. Grafikdateien besitzt und dass
diese weder pornografische noch verfassungsfeindliche Motive enthalten.
11 Kündigung
(1) Jedes Mitglied kann seine Registrierung bei FunParade.tv jederzeit und ohne Angabe von Gründen in der zu diesem Zweck
vorgesehenen Rubrik auf der FunParade.tv -Website kündigen.
(2) FunParade.tv hat das Recht, die Mitgliedschaft von Nutzern jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen zu sperren oder zu
kündigen.
12 Freistellung
Jedes Mitglied verpflichtet sich, FunParade.tv von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen,
die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem
Service bzw. seinen gesetzlichen Vertretern, Angestellten, Erfüllungsgehilfen und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten
einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
13 Änderungen der AGB
(1) FunParade.tv behält sich das Recht vor, jederzeit die Seiten der FunParade.tv -Website, die Dienste, ihre Preise oder die
hierfür geltenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern. Diese Änderungen werden dem Mitglied mindestens zwei
Wochen vor Inkrafttreten per Email mitgeteilt.
(2) Wird das Angebot von FunParade.tv nach Inkrafttreten der Änderungen ohne Widerspruch genutzt, so gilt dies als Anerkennung der
geänderten AGB durch den Nutzer. Bei Widerspruch wird FunParade.tv die Mitgliedschaft kündigen.
14 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Änderungen und/oder Ergänzungen dieser AGB und alle weiteren Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das schweizer Recht
(3) FunParade.tv ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem
Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen.
(4) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren,
so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
(5) Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel-Stadt (BS) Schweiz